Das SAI-Lab ... und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Hier gibt es Informationen zur Verbindung zwischen dem SAI-Lab und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Dazu stellen das BMVI kurz vor. Über die Beiträge in "Neuigkeiten und Informationen" treten wir in die Online-Kommunikation.

_{von Michael Hüllenkrämer}

Der kommunale Besorgungs- und Versorgungsverkehr als der städtischen Daseinsvorsorge wird sich auch in den kommenden Jahren stark gegenüber dem kommerziellen Lieferverkehr behaupten und abgrenzen müssen. Um mit zunehmender Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, die Lärm- und Schadstoffbelastung, einhergehend mit der schleichenden Inanspruchnahme von öffentlichen Flächen und bürgerlichen Ressourcen in den Städten, zu senken, sowie den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, müssen wir wirksamer und und konsequenter handeln.

Das SAI-Lab unterstützt die Bemühungen der Kommunen für menschengerechte und lebenswerte Städte mit nachhaltigen = sozialen, ökologischen und gemeinwohl-ökonomischen Prinzipien für die benötigten Flächen, Techniken, Dienste und Fahrzeuge für bürger-bezogene Fortbewegung, Mobilität, sowie Beförderung und Transport.

Das SAI-Lab unterstützt weiterhin bestimmte Ansätze der Wirtschaft zu einer dreifachen Renaissance von „Schiene, Dezentralisierung und Verkehrsvermeidung“, gekoppelt mit gemeinnütziger Zusammenarbeit und gesellschaftlichen Innovationen durch Kooperationen für gleichartige Bedürfnisse am öffentlichen Raum und den Infrastrukturen des Verkehrs, wie denen, die Bürgerinnen und Bürger haben.

So wie die Spielstraße von der Spedition respektiert wird, so wird die Ladezone auf dem Firmengelände von Skatern respektiert. Es gilt den Gesellschaftsvertrag zur Nutzung öffentlicher Infrastruktur zu sicheren, in Teilen zu erneuern und vor allem vor "logistik-rendite" zu retten.

Die Bedürfnisse von Bürgerinnen und Bürgern nach nachhaltigen, smarten und coolen Lösungen für den alltäglichen Bedarf an Fortbewegung, der daraus entstehenden Mobilität in bestimmen Verkehren in den verfügbaren Infrastrukturen, darin können Kommunen mit kommunalen Diensten punkten. Für eine nachhaltige Mobilität sind die kommunalen, öffentlichen Mobilitäts-Ressourcen für die Daseinsvorsorge zu sichern: Wohnen, Versorgen, Bildung, Arbeit und Freizeit.

Unsere Städte sind gewachsen und entwickelt worden. Nachhaltigkeit bedeutet nun, in einer Stadt die resultierende Flächen- und Nutzungskonkurrenzen zu lösen, die aus bestimmten Formen der wirtschaftlichen Entwicklung entstanden sind, beispielsweise "Vollzogener fast vollständiger Rückbau der Güterlogistik auf der Schiene in den Städten, hin zu Straßennutzung mit immer mehr und teils größeren Transporten und Lkw, oder beispielsweise: „Kinder spielen auf der Straße“ – versus - „Viele Paketdienstleister kommen nacheinander zum liefern angerollt“. Dabei sollte das oberste Prinzip lauten; „Umweltverträgliche Gestaltung der städtischen Infrastruktur für die dort lebenden Menschen und deren Haushalts-Logistik. Die Förderung von Bürger-Logistik als Prinzip. Kein Beitrag zur Kommerzialisierung von Wohnstraßen für spekulative Logistik-Geschäftsmodelle verschiedener Branchen der Wirtschaft.

Anstelle der üblichen Unterstützungsmaßnahmen des BMVI sollte die Raumplanung für den Bürgerdialog und die Umsetzung der vorhandenen alternativen Ideen für menschengerechte städtische Infrastrukturen geöffnet werden. Währen die Wirtschaft sich für neue Lösungsvorschläge, s.o., ebenso öffnet. Dazu zählen zum Beispiel der Transport von Gütern in gestuften Systemen im Verbund: Pakete werden von einem Unternehmen in einem Viertel ausgeliefert anstelle von 10.

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird für den Personennahverkehr verbessert. Die noch zu rettenden Schienensysteme werden wieder reaktiviert. Überirdische Transportsysteme werden unterbunden (Das Flugverbot im Wohn- und Mischgebieten wird beibehalten). Unterirdische Kanalsysteme werden saniert. Transport wird systematisiert und gestuft, sowie dezentralisiert und re-kommunalisiert. Ob und wie diese Konzepte zur Bewältigung der Bedürfnisse der Menschen nach Waren des täglichen, mittel- und langfristigen Bedarfs aussehen, darüber sollte in einer Sitzung zur Nachhaltigkeit „Daseinsvorsorge + Transport + Kommune – Nachhaltige kommunale Logistik“ gesprochen werden.

Beim BMVI steht demgegenüber dieser Text: "Warentransport via ÖPNV"

"Der städtische Lieferverkehr wird auch in den kommenden Jahren stark ansteigen. Um die einhergehende Lärm- und Schadstoffbelastung in den Städten zu senken sowie den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, müssen wir jetzt handeln.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unterstützt die Bemühungen der Kommunen und der Wirtschaft bereits intensiv, Innovationen für die letzte Meile zu entwickeln, um auf diese Weise zu einer stadt- und umweltverträglichen Gestaltung der städtischen Logistik beizutragen.

Neben den bewährten Unterstützungsmaßnahmen – wie zum Beispiel der Förderung alternativer Antriebe – sind wir auch offen für neue Lösungsvorschläge. Dazu zählen zum Beispiel der Transport von Gütern im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie unterirdische Transportsysteme. Ob und wie diese Konzepte zur Bewältigung der Herausforderungen vor Ort beitragen können, darüber wird am 19. November 2020 am Runden Tisch „Warentransport via ÖPNV – Verkehr vor Ort entlasten und Klima schützen“ unter Leitung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer diskutiert." (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/warentransport-via-oepnv.html)

"Der Nationale Radverkehrsplan (NRVP) ist die Strategie der Bundesregierung zur Förderung des Radverkehrs in Deutschland. Im NRVP enthalten sind Leitbilder, Themenschwerpunkte und konkrete Ziele, die Bund, Länder und Kommunen sowie weitere Akteure innerhalb ihrer Zuständigkeiten verfolgen.
Bis einschließlich 2020 gilt der aktuelle NRVP – Zeit, bereits nach vorne zu blicken und den nächsten Radverkehrsplan zu entwickeln.
Bis zum 30. Juni 2019 haben wir Ihre Ideen, Wünsche und Anregungen rund um das Thema Radverkehr unter zukunft-radverkehr.bmvi.de gesammelt. Die Online-Bürgerbeteiligung ist nun abgeschlossen. Die Ergebnisse der Onlinebefragung zum Nationalen Radverkehrsplan finden Sie hier."

• Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

 Städtische Logistik. URL: https://www.bmvi.de/DE/Themen/Mobilitaet/Gueterverkehr-Logistik/Staedtische-Logistik/staedtische-logistik.html 

Grafik: Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik IML

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) (2020): Runder "Tisch Warentransport via ÖPNV – Verkehr vor Ort entlasten und Klima schützen". Artikel. URL: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/warentransport-via-oepnv.html 

Aus dem BMVI: "StVO-Novelle: Die neue Straßenverkehrsordnung tritt am 28. April in Kraft. Ab diesem Tag gelten vor allem neue Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit sowie eine Verschärfung des Bußgeldkataloges. Gleichzeitig werden für das Carsharing und auch Lastenräder verbesserte Regelungen eingeführt." (siehe https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/stvo-novelle-bundesrat.html).

Jens Stachowitz Kommunalberatung / Regionalverband Ruhr (RVR) (08.07.2013): Bundesweiter Arbeitskreis Radschnellwege -AK 1 am 08.07.2013 im Robert-Schmidt-Saal des Regionalverban-des Ruhr (RVR) –). URL: http://www.stachowitz.de/akrsw/dl/ak1/2013-07-08-Arbeitskreis-Radschnellwege-I-Dokumentation.pdf

Weitere informationen unter: http://www.stachowitz.de/akrsw/ergebnisse-des-arbeitskreises-i-am-08-07-2013/ http://www.stachowitz.de/akrsw/ergebnisse-des-arbeitskreises-i-am-08-07-2013/

Jens Stachowitz Kommunalberatung / Regionalverband Ruhr (RVR) (06.12.2013): Bundesweiter Arbeitskreis Radschnellwege - AK 2 am 06.12.2013 im Robert-Schmidt-Saal des Regionalverban-des Ruhr (RVR). URL: http://www.stachowitz.de/akrsw/dl/ak2/2013-12-06-RVR-Radschnellweg-Arbeitskreis-Bundesebene-II-Dokumentation.pdf

Weitere informationen unter: http://www.stachowitz.de/akrsw/ergebnisse-des-arbeitskreises-ii-am-06-12-2013/

Jens Stachowitz Kommunalberatung / Regionalverbandes Ruhr (RVR) (05.09.2014): Bundesweiter Arbeitskreis Radschnellwege - AK 3 am 05.09.2014 im Robert-Schmidt-Saal des Regionalverbandes Ruhr (RVR). URL: http://www.stachowitz.de/akrsw/dl/ak3/2014-09-05-Radschnellweg-Arbeitskreis-Bundesebene-III-Dokumentation.pdf

Weitere informationen unter: http://www.stachowitz.de/akrsw/ergebnisse-des-arbeitskreises-iii-am-05-09-2014/

Jens Stachowitz Kommunalberatung / Regionalverbandes Ruhr (RVR) (21.11.2014): Bundesweiter Arbeitskreis Radschnellwege. AK 4 am 21.11.2014. Hans-Luther-Raum des Regionalverbandes Ruhr (RVR). URL: http://www.stachowitz.de/akrsw/dl/ak4/2014-11-21-Radschnellweg-Arbeitskreis-Bundesebene-4-Dokumentation.pdf

Weitere informationen unter: http://www.stachowitz.de/akrsw/ergebnisse-des-arbeitskreises-i-am-08-07-2013/

BMVI (28.04.2020): Das Dialogforum Nationaler Radverkehrsplan 3.0.URL: https://zukunft-radverkehr.bmvi.de/bmvi/de/home/additionalInfo

"Der Fachdialog zur Weiterentwicklung des Radverkehrs
Das Dialogforum ist ein Expertengremium, das im Rahmen mehrerer Sitzungen zusammengekommen ist, um die Ziele und Themenschwerpunkte für den neuen Nationalen Radverkehrsplan 3.0 zu erarbeiten. Am 8. Oktober 2019 fanden die konstituierende Sitzung und die Auftaktveranstaltung unter Teilnahme des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer, MdB statt.
Die vom Dialogforum unter Einbeziehung von Gutachtern und Gutachterinnen der PTV und des Fraunhofer ISI entwickelten Ergebnispapiere bilden die Grundlage für die Erstellung des NRVP 3.0. Der Fachdialog wurde am 28. April 2020 mit einer Sitzung unter Teilnahme des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer, MdB abgeschlossen."

BMVI (08.10.2019): Nationaler Radverkehrsplan 3.0 - Ergebnisse der Onlinebeteiligung. Dokument. URL https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/nrvp-3-0-ergebnisse.pdf 

BMVI (08.10.2019): Nationaler Radverkehrsplan 3.0 - Ergebnisse der Onlinebeteiligung. Artikel. URL: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/nrvp-3-0-ergebnisse.html 

BMVI (2020): Nationaler Radverkehrsplan 2020. Dokument. URL: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/StV/nationaler-radverkehrsplan-2020.pdf 

BMVI (2020): Nationaler Radverkehrsplan 2020. Artikel. URL: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Radverkehr/fahrradverkehr-nationaler-radverkehrsplan.html 

BMVI (04.10.2018): Verwaltungsvereinbarung Radschnellwege 2017 - 2030. URL: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/StV/verwaltungsvereinbarung-radschnellwege.pdf 

"An der Spitze des Ministeriums steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Er leitet und verantwortet die Arbeit des Fachressorts und seiner insgesamt 63 nachgeordneten Behörden. (...). Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umfasst neun Abteilungen mit insgesamt ca. 1.245 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, von denen ca. 693 in Bonn, ca. 552 in Berlin und bis zu 15 im Ausland tätig sind." (https://www.bmvi.de/DE/Ministerium/Aufgaben-Struktur/aufgaben-struktur.html, zugegriffen am 06.04.2020)

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