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TU Berlin

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Allmende 021: Commons ohne Umsatz- und Mehrwertsteuer

Hier gibt es die Informationen zur Idee "Allmende 021: Commons ohne Umsatz- und Mehrwertsteuer" in der Börse lenosu aus dem SAI-Lab.

Das SAI-Lab stellt vor ...

Der offene Beitrag vom SAI-Lab stammt aus dem Rahmenprojekt "Allmende".
Unter dem Titel "Commons ohne Umsatz- und Mehrwertsteuer" stellen wir hier die Projektidee von Michael Hüllenkrämer vor ...

Informationstankstelle

Lupe

Neuigkeiten und Informationen hier an der "Tankstelle" ...

Schutz und Klarheit für Commons - keine Umsatz- und Mehrwertsteuer

Sonntag, 22. Mai 2022

Lupe

Nach der Idee zum Projekt "Commons ohne Umsatz- und Mehrwertsteuer" sollen alle wesentlichen Hinweise und Informationen zusammengestellt werden, die dem Schutz des Commons gegenüber fiskalischen oder wirtschaftlichen Aspekten in der EG oder EU dienen. Anlass ist die "Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem". Dabei gilt es die Regeln gut zu kommunizieren und in Deutschland einfach, sinnvoll und wirksam umzusetzten.

Für die Leihe, die Spenden und die ehrenamtlichen Aktivitäten, Initiativen, sowie die Veranstaltungen, Kampagnen und Programme des bürgerlichen und zivilen "teilen statt besitzen" soll keine Steuerpflicht, insbesondere keine Umsatz- und Mehrwertsteuer gelten. Dies soll auch soziale und gemeinschaftliche Aspekte der Bildung und Kultur umfassen, in denen sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren persönlichen Ressourcen (Zeit, Raum, Sachleistungen, Geldspenden) einbringen. Es soll die staatliche und gesellschaftliche Daseinvorsorge, betrieben von Bürgerinnen und Bürgern, Einrichtungen des Staates bis hin zur Kommune, aber auch von Unternehmen (der Gemeinwohlökonomie) vor vermeidbarer Liberalisierung, Privatisierung und Kommerzialiserung bewahrt und geschützt werden.

Material ...

Informationen, Hinweise und Zugang zu Materialien und Quellen ...

Europäischen Kommission, Vertretung in Deutschland (2022): EU-Recht ermöglicht einfachen Kuchenverkauf in Schulen.

Europäischen Kommission, Vertretung in Deutschland (19.05.2022): EU-Kommission: EU-Recht ermöglicht einfachen Kuchenverkauf in Schulen. Presseartikel, 19 Mai 2022, Vertretung in Deutschland (https://germany.representation.ec.europa.eu/index_de ). URL: https://germany.representation.ec.europa.eu/news/eu-kommission-eu-recht-ermoglicht-einfachen-kuchenverkauf-schulen-2022-05-19_de . Aufgerufen am 22.05.2022.

DATEV eG (2022): EU-Recht ermöglicht einfachen Kuchenverkauf in Schulen

DATEV eG (20.05.2022): EU-Recht ermöglicht einfachen Kuchenverkauf in Schulen. EU-Steuern - 20. Mai 2022.  EU-Kommission, Pressemitteilung vom 19.05.2022. URL: https://www.datev-magazin.de/nachrichten-steuern-recht/steuern/eu-kommission-eu-recht-ermoeglicht-einfachen-kuchenverkauf-in-schulen-78619 . Aufgerufen am 22.05.2022.

Der Paritätische (2022): EU-Recht ermöglicht einfachen Kuchenverkauf in Schulen und KITA

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V. (Der Paritätische) (20.05.2022): EU-Recht ermöglicht einfachen Kuchenverkauf in Schulen und KITA. Fachinfo. Soziale Arbeit, Recht, Sozialpolitik, Arbeit und Europa, Kindertagesbetreuung, Schulische Bildung, Steuerrecht, Europa. URL: https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/eu-recht-ermoeglicht-einfachen-kuchenverkauf-in-schulen-und-kita/. Aufgerufen am 22.05.2022.

"Das eine Bundesland plant Kuchensteuern in der Schule, das andere Bundesland nicht. Entsprechende Medienberichte, wonach die EU die Erhebung von Mehrwertsteuer auf Kuchenverkäufe an Schulen oder KITA vorschreiben würde, sind falsch. Mit entsprechenden Plänen scheinen einige Bundesländer über das Ziel der EU-Mehrwertsteuer-Richtlinie von 2006 hinauszuschießen. Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, nennt das einen klassischen Fall von Goldplating. "Oder, auf gut Deutsch, päpstlicher sein als der Papst."" (s.o.).

Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (MwStSystRL), Artikel 132 "Steuerbefreiungen für bestimmte, dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten"

Die Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (MwStSystRL) bennennt in Artikel 132 "Steuerbefreiungen für bestimmte, dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten". Insbesondere dieser Artikel sollte mit allen Ehrenamtlichen und dem zivielen und bürgerlichen Gemeinwohl dienen Aktivätiten betrachtet und untersucht werden.

Siehe URL: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32006L0112#document1, darin Artikel 132.

EU (2021): Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem

European Union (EU) (01.07.2021): Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem. Current consolidated version: 01/07/2021. URL: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32006L0112#document1. Aufgerufen am 22.05.2022.

BMF (2019): BMF Amtliche Umsatzsteuer-Handausgabe 2018/2019

Bundesministerium der Finanzen (BMF) (2019): BMF Amtliche Umsatzsteuer-Handausgabe 2018/2019. URL: https://usth.bundesfinanzministerium.de/usth/2018-2019/home.html. Aufgerufen am 22.05.2022.

Darin: Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (ABl. EU 2006 Nr. L 347 S. 1; Berichtigungen ABl. EU 2007 Nr. L 335 S. 60 und ABl. EU 2010 Nr. 299 S. 46). URL https://usth.bundesfinanzministerium.de/usth/2018-2019/C-Anhaenge/Anhang-01/inhalt.html.

Rahmenprojekt

Ein "Rahmenprojekt" ist kein Projekt sondern ein Rahmen für Projekte. Wie beim Bilderrahmen, nur in anderer Wortfolge.

RaNa SDG 16 - Allmende (Allmende): Gemeingut, Gerätering, Commons, Sharing

Bild

Hier gibt es die Informationen zur Idee für ein Rahmenprojekt Nachhaltigkeit SDG 16 "Rahmenprojekt Nachhaltigkeit SDG 16 - Allmende (Allmende): Gemeingut, Gerätering, Commons, Sharing" aus dem SAI-Lab. mehr zu: RaNa SDG 16 - Allmende (Allmende): Gemeingut, Gerätering, Commons, Sharing

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SAI-Lab, c/o TU Berlin
https://www.chemie.tu-berlin.de/sai_lab
Straße des 17. Juni 135
10623 Berlin
Webseite
www.sai-lab.de

Ansprechpartner im SAI-Lab:

Dr. Franz-Josef Schmitt
(0345) 55 - 25523
Von-Danckelmann-Platz 3

Webseite

Dipl. Geogr. Michael Hüllenkrämer
(0152) 072 90 584
Cranachstr. 7

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Die Aktion, das Projekt oder das Programm ist folgenden Zielen der Nachhaltigkeit zugeordnet: